In diesem Blog richten wir uns an alle Deutschsprachigen weltweit, die sich für das Leben und Arbeiten in der sogenannten DACH-Region interessieren und mehr über Entwicklungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz erfahren möchten. Selbstverständlich wenden wir uns damit ebenso an Leserinnen und Leser, die in diesen Ländern leben oder von dort stammen. Viele Menschen im Ausland verfolgen die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Europa aufmerksam – häufig auch mit einer gewissen Distanz, die den Blick auf das Gesamtbild erleichtert. Aktuell sorgen verschiedene Entwicklungen in Deutschland für kontroverse Diskussionen: der zunehmend scharf geführte politische Diskurs, die Auseinandersetzungen um den Umgang mit der parlamentarischen Opposition sowie die angespannte Sicherheitslage in einigen Städten. Diese Themen werden innerhalb der Gesellschaft sehr unterschiedlich bewertet und prägen das politische Klima spürbar. Zugleich berichten viele Bürger, dass sie ihre persönlichen Einschätzungen und Sorgen im öffentlichen Raum nur vorsichtig äußern, da sie negative Konsequenzen befürchten. Menschen, die außerhalb des deutschsprachigen Raums leben, erleben oft größere Freiheit, gesellschaftliche Debatten und politische Positionen offen zu kommentieren. Dieser Blog versteht sich daher auch als Plattform, auf der Fragen, Eindrücke und Analysen aus dieser internationalen Perspektive Platz finden.
Es gibt Momente in der deutschen Politik, in denen man das Gefühl hat, das Land habe aus seiner Geschichte weniger gelernt, als ständig behauptet wird. Der Umgang des Bundesamts für Verfassungsschutz mit politischer Opposition gehört inzwischen dazu. Was als Schutzmechanismus der freiheitlichen Ordnung gedacht war, entwickelt sich erkennbar zu einem Machtinstrument, das zunehmend an Methoden erinnert, die man eigentlich hinter sich gelassen glaubte.
Die neue nationale Sicherheitsstrategie der US-Regierung unter Präsident Donald Trump sorgt in Berlin für wachsende Irritationen. Mehrere Außenpolitiker im Bundestag sprechen der amerikanischen Regierung offen den bisherigen Status eines verlässlichen Partners ab und fordern ein selbstbewussteres Auftreten der Bundesregierung.